Sessionsrückblick Juni 2018
Vereidigungen und Wahlen
Bereits ist die erste Session der neuen Legislatur vorüber. Zu Beginn dieser Session mussten als erstes die verschiedenen Chargen besetzt werden, damit der Grosse Rat seine Arbeit überhaupt aufnehmen konnte. Nach der eher routinemässigen Ernennung von Jürg Iseli als Grossratspräsident stand die Vereidigung der Ratsmitglieder an. Es war für mich ein berührender Moment als neues Ratsmitglied stehend den Schwur abzulegen. Nun konnte es losgehen!
Gleich mit der Besetzung des zweiten Vizepräsidenten des Grossen Rates bewies die BDP ihren Kampfgeist, indem sie mit Jakob Etter einen prädestinierten Gegenkandidaten zur vorgepreschten Kandidatur der FDP in Person von Stefan Costa stellte. Stefan Costa erhielt 80 Stimmen – Jakob Etter 78 Stimmen. So brutal kann Demokratie sein. Dieser absolut knappe Wahlausgang ist dennoch als beachtlicher Erfolg für Jakob Etter und die Fraktion zu werten.
BDP-Vorstösse / Weitere Geschäfte
Die von Anita Luginbühl eingereichte Motion «keine zusätzlichen Sessionen ohne Abstimmung im Parlament» wurde durch die Fraktion vollumfänglich gestützt und als Postulat vom Ratsplenum mehrheitlich angenommen. Anita Luginbühls vorgebrachte Argumente überzeugten die Ratsmitglieder.
Die Motion «Westast – so besser!» wurde nach langer Debatte mehrheitlich zurück an den Absender – sprich den Regierungsrat – zur ausführlichen Prüfung der Alternativvariante verwiesen. Mitmotionär Jakob Etter begründete den Vorstoss: «Bei einem Bauwerk, das wie der Westast 2.2 Milliarden Franken kosten würde, lohnt sich eine genauere Prüfung.» Des Weiteren wurden die Anschlüsse und die grossen baulichen Eingriffe ins Stadtgebiet kritisiert.
Die von Vania Kohli mitgetragene Motion «Schaffung eines digitalen Dorfes im Berner Oberland» wurde in die Septembersession verschoben, damit Gespräche mit neuen potenziellen Partnern geführt werden können.
Eine überparteilich eingereichte und von der BDP Fraktion mitgetragene Motion setzte sich gegen Doppelmandate in öffentlichen Spitälern zur Wehr. Unterstützung erhielt der Vorstoss ebenfalls von Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg. Er gab deutlich zum Ausdruck, dass der Regierungsrat ein langfristiges Doppelmandat in den öffentlichen Spitälern nicht gutheisse. Nach der Umwandlung in ein Postulat durch die Sprecherin Barbara Mühlheim überwies eine deutliche Mehrheit des Parlamentes den Vorstoss.
Die BDP Fraktion hat konsequent sämtliche Vorstösse abgewiesen, welche ein Rückkommen auf beschlossene Massnahmen des Sparpaketes aus der Herbstsession 2017 verlangten.
Unbestritten und einstimmig wurde das zweitletzte Geschäft der Session über Änderungen im Personalgesetz verabschiedet. Es wird eine Vereinheitlichung des Verfahrens in Streitigkeiten mit Spitälern, Rettungsdiensten und Geburtshäusern geregelt.
Persönliche Gedanken
Ich war erstaunt, wie diskussionslos jeweils die Investitionen im zweistelligen Millionenbereich beschlossen wurden. Im Gegensatz dazu wurde ausführlich über «absolute Kleinigkeiten» gestritten. Besonders beeindruckt war ich über die schlagkräftigen Gesetzesverhandlungen der bisherigen Grossrätinnen und Grossräte. Nun habe ich den ersten praktischen Einblick in die vielseitige Arbeit einer Grossrätin erhalten.
Ich bin in meinem neuen Amt angekommen. Von meinen Fraktionskolleginnen und -Kollegen wurde ich äusserst kollegial aufgenommen. Ich bin gänzlich motiviert an mir zu arbeiten, damit ich ein vollwertiges Mitglied in der BDP-Fraktion sein werde. In diesem Sinne verabschiede ich mich mit meinem Rückblick und meinen persönlichen Gedanken zur Junisession 2018 und schaue gespannt «VORWÄRTS» auf die Septembersession.
Grossrätin Beatrice Eichenberger
Hier geht es zu den weiteren Geschäften: www.gr.be.ch